NWZ vom 24.November 2020

 

Verkehrliche Situation verbessern

AUGUSTFEHN II. (Dog) Die Aper UWG-Fraktion fordert, dass die verkehrliche Situation beim neuen Familienzentrum in Augustfehn II verbessert werden muss. Grundsätzlich sei die UWG der Ansicht, dass die Gemeinde aktuell über ihre Verhältnisse investiere bzw. investiert habe. Deshalb sollten einige Investitionen zeitlich verschoben und einiges nicht eingeplant werden. Eine verbesserte Verkehrssituation beim Familienzentrum sei jedoch notwendig.

Das Teilstück der Straße Am Kanal zwischen Stahlwerkbrücke und Straße „Neue Siedlung“ sei nicht für einen starken Autoverkehr zum Familienzentrum mit Kita und Krippe, das derzeit noch zu zwei Dritteln ausgelastet sei, ausgelegt. Außerdem werde dieser Bereich stark von Schülern genutzt (unter anderem zur Haltestelle Alte Schule).

Durch Zuwendungen des Landkreises an die Gemeinde für 2021 und 2022 über insgesamt 740 000 Euro könne man die geplante Laufzeit der Aper Kredite von 30 auf 20 Jahre verringern. Zu leisten sei es wegen dieser Gelder auch, die Verkehrssituation in Augustfehn II zu verbessern.

 

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Unser langjähriger Landrat Jörg Bensberg macht 2021 wohlverdient Schluss. Unsere Region hat ihm viel zu verdanken. Dieses Amt setzt UNABHÄNGIGKEIT und ERFAHRUNG voraus, um auch weiterhin zu den besten Entscheidungen für unser schönes AMMERLAND zu kommen. Daher sind wir hocherfreut, dass eine absolut symphatische, UNABHÄNGIGE KANDIDATIN mit einer großen Portion KOMPETENZ und EMPHATIE diese Verantwortung übernehmen möchte. Am Samstag stellt sie sich in einem Livestream auf Youtube vor. Also EINSCHALTEN und MITVERFOLGEN! 
 
 

Vorstellung der Ammerländer Landratskandidatin

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Vorstellung der Ammerländer Landratskadidatin

Vorstellung der Kandidatin für das Amt der Ammerländer Landrätin für die Wahl am 12.09.2021

Apen Er ist im Corona-Jahr 2020 nicht ausgeglichen – der Aper Gemeindehaushalt. Die Ausgaben sind höher als die Einnahmen, aber Kredite muss die Gemeinde nicht aufnehmen, um das Notwendige und Geplante bezahlen zu können. Die Schulden werden sinken, wenn auch nur leicht. Das war das Fazit von Apens Finanzchef Lars Kock, als er kürzlich den Finanzausschuss des Gemeinderates über die derzeitige Haushaltslage informierte.

Wie hoch ist das Minus im Coronajahr 2020?

Zwar verstärkten die Folgen der Pandemie das Minus, doch schon bei der Ursprungsplanung (die im Spätherbst geschätzten Einnahmen und Ausgaben) lag die Gemeinde mit 148 000 Euro im Soll. Im ersten Nachtragshaushalt (in dem die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben im Laufe des Jahres den Planungen angepasst werden) schnellte das Minus gar auf 817 000 Euro nach oben. Im Spätherbst liegt Apen noch mit rund 418 000 Euro im Soll. Ausgeglichen werden soll das Defizit 2020 durch Rücklagen.

Investieren, investieren, investieren – das war und ist die Aper Devise für 2020. Weil einiges im vergangenen Jahr nicht wie geplant abgearbeitet werden konnte und sich verzögerte, rutschten Investitionen über 5,2 Millionen Euro in dieses Jahr hinein. Dazu gehörten zum Beispiel Arbeiten am Anbau der Integrierten Gesamtschule (IGS) Augustfehn sowie am Familienzentrum Augustfehn II oder auch der Ankauf des Augustfehner Dockgeländes. Rund 3,6 der vom Vorjahr übernommenen 5,2 Millionen Euro wurden dieses Jahr investiert.

Dazu kommen die ohnehin für 2020 geplanten Investitionen von rund 9,8 Millionen Euro. Viel Geld sollte ausgegeben werden, doch von den auch für dieses Jahr geplanten Maßnahmen wurden es nur wenige.

In welche Projekte wird dieses Jahr investiert?

Dazu gehören zum Beispiel Ausgaben über rund 700 000 Euro für den Anbau der IGS Augustfehn, dessen gesamte Baukosten rund 5,5 Millionen Euro betragen, Gelder über 500 000 Euro fürs Familienzentrum Augustfehn II (das von den reinen Baukosten mit insgesamt 2,5 Millionen Euro zu Buche schlägt), die Erstausstattung fürs Familienzentrum über 150 000 Euro und Gelder über 140 000 Euro für Ausbau von Straßen in Bokelermoor. Dass dieses Jahr nicht so stark investiert werden konnte wie geplant, liege, so Kock, unter anderem am Investitionsstau (daran, dass erst die älteren Projekte aus dem Vorjahr abgearbeitet werden mussten), an Verzögerungen (wie z.B. beim Ankauf des Dockgeländes) oder auch an coronabedingten späteren Lieferungen von Materialien.

Wie entwickeln sich die Steuereinnahmen?

Unter den Auswirkungen von Corona leiden alle Gemeinden, auch Apen: Im Juni (beim 1. Nachtragshaushalt) verzeichnete die Gemeinde Einbrüche bei den Einnahmen über 670 000 Euro. Doch so stark – wie es sich damals abzeichnete – seien die Ausfälle bei den Einnahmen nicht, berichtet der Aper Finanzchef.

Beispiel Gewerbesteuer: Hatte man ursprünglich mit 4,2 Millionen Euro an Einnahmen für 2020 gerechnet und hoffte man im März sogar, dass es 5 Millionen Euro zum Jahresende werden könnten, so wurden die geschätzten Einnahmen coronabedingt im Sommer nach unten korrigiert: auf 3,9 Millionen Euro. Derzeit betragen sie rund 4 o50 000 Euro.

Besser als befürchtet entwickelte sich auch der Anteil an der Einkommenssteuer: Geplant hatte man mit 4 066 000 Euro, im Juni zum ersten Nachtrag waren es 3 660 000 Euro, jetzt sind es­ rund 3  770 000 Euro.

Erfreulich sei, so Kock, dass die Schulden leicht sinken: Betrugen sie zum 31. Dezember vergangenen Jahres noch 2 667 000, so werden sie sich zum Jahresende 2020 auf rund 2 243 000 Euro belaufen.

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Frerich Wilken

1. Vorsitzender

 
NWZ vom 02.09.2020
 
Investition Von 2,3 Millionen Euro
Die Aper Sporthalle mit hohen Zuschüssen sanieren?
 
 
 
 
Wird vielfältig vom Schul- und Vereinssport genutzt: Die Aper Sporthalle. Das Foto entstand beim Hallensporttag 2018, den der TV Apen anlässlich seiner Feierlichkeiten zum 125-jährigen Bestehen veranstaltete und bei dem auch die Gruppe „Fitness für Frauen“ auftrat.

Bild: Turnverein Apen

 

 

Apen /Godensholt „Wenn das klappen würde, wäre das wie ein Sechser im Lotto – eine 90-prozentige Förderung für ein Sanierungsprojekt bekommt man nicht alle Tage“, sagt Christian Martens, einer von fünf gleichberechtigten Vorstandssprechern des Turnvereins (TV) Apen und zugleich UWG-Ratsherr im Aper Gemeinderat.

 Bei Recherchen über Zuschüsse für die geplante, rund 2,23 Millionen Euro teure Sanierung der Aper Sporthalle war Martens auf den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ gestoßen. Kurzfristig hatte dass Land Niedersachsen dieses Förderprogramm in Corona-Zeiten aufgelegt, damit Kommunen Sportstätten, deren Sanierung oft auf die lange Bank geschoben wird, wieder herrichten können.
 
 Was ist das Besondere an dem Förderprogramm?
 
90 Prozent der „förderfähigen Kosten“ werden bezuschusst: 75 Prozent vom Bund und 15 Prozent vom Land, so dass die Gemeinde – käme sie ins Programm – für zehn Prozent der Kosten (rund 223 000 von 2,23 Millionen Euro) eine sanierte Schul- und Vereinssporthalle bekäme. Dass die Sanierung der in den 1980er Jahren gebauten Halle notwendig ist, darüber sind sich Rat, Verwaltung und Fachleute einig. Nachdem der Aper Sporthalle im Mai während der Sitzung des Sport- und Kulturausschusses von einem Ingenieurbüro ein „hoher Sanierungsbedarf“ bescheinigt worden war, hatte der Rat im Sommer das Vorhaben grundsätzlich befürwortet, doch es sollte – wegen zahlreicher anderer (Groß-)Projekte – erst ab 2022 erfolgen.

Die UWG-Fraktion stellte einen entsprechenden Antrag, dass sich die Gemeinde für das Förderprogramm bewerben soll; der Aper Finanzausschuss beschäftigte sich jetzt in Godensholt damit.

Einig waren sich Ausschussmitglieder, dass eine 90-prozentige Förderung eines Sanierungsprojektes etwas Besonderes sei. Gleichwohl sei zu hinterfragen, was „90 Prozent der förderfähigen Kosten“ bedeute. Was sei, wenn Ausgaben im Zusammenhang mit der Sanierung nicht als förderfähig anerkannt würden und der Eigenanteil der Gemeinde wesentlich größer werde als geplant? Könne man das Projekt dann zurückstellen? Gefragt wurde auch, ob ein Neubau – die Halle habe kein Turniermaß und sei nur eine Zweifeldhalle – nicht sinnvoller sei und gefördert würde.

Von Seiten der Verwaltung hieß es dazu, dass man sich bemühe, die Unterlagen so zusammenstellen, dass eine möglichst hohe Förderung möglich sei. Grundsätzlich habe der Rat den Sanierungsbedarf der Halle erkannt. Bei höheren eigenen Kosten müsse man neu überlegen. Der Gutachter habe festgestellt, dass eine Sanierung wesentlich günstiger als ein Neubau sei, das sei Grundlage für den Ratsbeschluss im Sommer. Einstimmig befürwortete der Ausschuss den Antrag.

Wie geht es nun weiter?  
 Die Zeit drängt. Bis zum 11. September muss die Gemeinde Antrag und Unterlagen, die vom Ingenieurbüro aktualisiert werden müssen, einreichen. Da alle Gemeinden, die Gelder über den Investitionspakt Sportstätten erhalten wollen, in einem Städtebauförderprogramm sein müssen, muss sich Apen nun kurzfristig mit der Samtgemeinde Jümme abstimmen. Das Programm, in dem beide Kommunen als eine Region sind, heißt „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“. Fortgeschrieben werden muss jetzt das Entwicklungskonzept beider Gemeinden um den Bereich Sportstätten, damit Apen den Antrag auf Förderung der Aper Sporthalle für den Investitionspakt stellen kann. Dafür ist in Apen noch eine Sitzung des Arbeitskreises „Demographische Entwicklung“ nötig.
Welche Beschlüsse sind notwendig?  

Der Aper Verwaltungsausschuss und der Gemeinderat müssen zudem noch entsprechende Beschlüsse fassen. Die Gemeindeverwaltung bemüht sich darum, dass diese auch noch nach dem 11. September erfolgen dürfen.

Wenn Apen ins Förderprogramm aufgenommen würde, soll die Aper Sporthalle nicht sofort saniert werden, sondern voraussichtlich 2022/2023. Denn Zeit zum Abrechnen bleibt: Das muss erst bis Ende 2025 erfolgt sein.

 

 

Kommentar

Einmalige Chance nicht verstreichen lassen

 

Keine Frage: Es ist ein Kraftakt für die Gemeinde, innerhalb kürzester Zeit die Voraussetzungen für einen Antrag zum „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ zu schaffen. Doch gibt es eine Alternative?

 Die Aper Sporthalle ist in die Jahre gekommen, der Sanierungsbedarf (neues Dach, neue Fenster und Türen, neuer Prallschutz, neue Dämmung etc.) ist groß. Über kurz oder lang muss saniert werden und das kostet viel Geld.

Wenn man nun die Möglichkeit hat, hohe Zuschüsse zu bekommen, muss man reagieren. Der Finanzausschuss hat das Ganze befürwortet und das ist richtig.

Richtig ist auch, dass mehrere hunderttausend Euro zu den ohnehin schon hohen Aper Ausgaben dazukommen. Das lässt die Schulden weiter steigen. Dennoch: Es gibt keine Alternative, weil man kostengünstig das Notwendige erledigen kann.

 

Doris Grove-Mittwede über die Diskussion, ob sich die Gemeinde um hohe Fördergelder für die Aper Hallensanierung bewerben soll

NWZ online vom 25.08.2020

Vorschlag der UWG-Fraktion

Aper Sporthalle mit hohen Zuschüssen sanieren

 

Soll saniert werden: die Sporthalle in Apen

Bild: Manuela Wolbers

Die Gemeinde sollte möglichst schnell einen Antrag für einen Investitionspakt des Landes stellen. Dann könnte sie eventuell von einer 90-prozentigen Förderung für das Projekt profitieren.

Apen Der Zeitplan ist eng: Soll sich die Gemeinde Apen um einen Platz in einem neuen Förderprogramm bewerben, um hohe Fördergelder für die geplante Sanierung der Aper Sporthalle zu erhalten? Das befürwortet die UWG-Fraktion im Aper Rat.

Schnell Antrag stellen

Bis zum 11. September 2020 müsste der Antrag allerdings für den Investitionspakt gestellt sein, über den die Städtebauförderung gestärkt und vor allem Gelder für Sportstätten, die saniert werden müssten, zur Verfügung gestellt würden. Das Besondere an dem Förderprogramm sei die sehr hohe Förderquote, so die UWG. Der Bund würde sich mit 75 Prozent der Kosten beteiligen, das Land mit 15 Prozent und die Gemeinde müsste nur zehn Prozent der (förderfähigen) Kosten tragen.

Zwar habe der Aper Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause Ende Juni einstimmig beschlossen, dass die Aper Turnhalle sanierungsbedürftig sei und sich die Verwaltung um Fördergelder für das Vorhaben kümmern solle. Da jedoch nicht abzusehen sei, wie sich in Coronazeiten die Steuereinnahmen entwickelten und die Mitarbeiter des Bauamtes derzeit durch diverse Projekte (z.B. IGS-Anbau und Familienzentrum) sehr stark gefordert seien, solle die Aper Turnhallensanierung erst ab 2022 stattfinden.

90 Prozent Förderung

Dennoch sollte man, so die UWG, trotz des kurzfristigen Termins über einen Antrag für das Förderprogramm nachdenken, denn eine 90-prozentige Förderung würde man so schnell nicht wieder erhalten können. Im Übrigen müsse die auf rund 2,3 Millionen Euro geschätzte Sanierung nicht umgehend erfolgen, sondern das Projekt müsse erst bis Ende 2025 abgerechnet sein. Positiv sei auch, dass Apen bereits im Dorfentwicklungsprogramm sei und die dort geforderte Ergänzung bei der Städtebauförderung durch das Projekt Turnhallensanierung leisten könne. Obendrein habe man bereits jetzt qualifizierte Unterlagen zur Sanierung der Aper Sporthalle durch ein Ingenieurbüro vorliegen.

Ausschuss berät Thema

Mit dem Vorschlag der UWG-Fraktion und der allgemeinen Aper Finanzsituation im Corona-Jahr 2020 wird sich nächsten Montag, 31. August, der Aper Finanzausschuss beschäftigen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr in der Godensholter Sporthalle.

Gäste haben einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und müssen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Getränke gibt es nicht.

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